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Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
 
1. Geltungsbereich
 
Für Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftsähnliche Handlungen zwischen astro-porzellan, Inhaberin Angelika Franke, Adresse (nachfolgend "AP" genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.
 
 
2. Vertragsschluss
 
2.1 Die Angaben und Mitteilungen auf der
Website von AP sind unverbindlich. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Vertragsangebot ab. AP hat die Möglichkeit, dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch eine ausdrückliche Erklärung anzunehmen. Die Zusendung der bestellten Ware innerhalb dieser Frist steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich. Die bloße Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahmeerklärung dar.
 
2.2 AP behält sich vor, die Abgabe von Waren
auf handelsübliche Mengen zu beschränken. Macht AP von dieser Möglichkeit Gebrauch, wird AP den Kunden über die Beschränkung informieren und sein Einverständnis mit der Bestellungsabänderung einholen.
 
 
3. Preise/Versandkosten/Zahlung
 
3.1 Alle Preise verstehen sich ohne
Verpackungs- und Versandkosten (nachfolgend "Lieferkosten" genannt).
 
3.1.1 Die Lieferkosten werden dem Kunden mit
einer Mindestpauschale in Höhe von 3,50 Euro zusätzlich berechnet. Erfolgt die Lieferung als Nachnahmesendung, trägt der Kunde außerdem die Nachnahme- und Geldübermittlungsgebühren in Höhe von 5,-- Euro.
 
3.1.2 Fallen durch die Menge oder das Gewicht
der bestellten Ware höhere als in Ziffer 3.1.1 vorgesehene Lieferkosten an, ist AP berechtigt, dem Kunden diese Kosten bis zu einem Betrag von 25,-- € (entspricht 48,90 DM) ohne Rücksprache in Rechnung zu stellen.
 
3.1.3 Liegen die Lieferkosten über 25,-- €, wird
AP den Kunden vor der Versendung der Ware über die Höhe der Lieferkosten informieren. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, die Kosten der Lieferung zu übernehmen und Lieferung zu verlangen oder von dem Vertrag zurückzutreten.
 
3.1.4 3.2 Der Kunde hat grundsätzlich die
Möglichkeit, sich die bestellte Ware per Nachnahme liefern zu lassen oder per Kreditkarte zu zahlen. Eine Lieferung gegen Rechnung ist auf Anfrage möglich. AP behält sich vor, in Einzelfällen nur gegen Vorauszahlung zu liefern.
 
 
4. Lieferfristen
 
4.1 Sofern keine längere Lieferfrist vereinbart
ist, liefert AP die bestellte Ware innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Bestellung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware innerhalb dieser Frist das Lager verlassen hat. Ist Vorauskasse vereinbart, erfolgt die Lieferung nicht vor Eingang der Zahlung.
 
4.2 Die Vereinbarung einer kürzeren Lieferfrist
oder eines Fixgeschäfts ist nur bei schriftlicher Bestätigung durch AP wirksam.
 
4.3 Bei überschreitung der Lieferfrist hat der
Kunde AP eine angemessene Nachfrist von mindestens zwei Wochen zu setzen.
 
 
5. Selbstbelieferungsvorbehalt
 
AP ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn AP aus Gründen, die AP nicht zu vertreten hat, von seinen Vorlieferanten nicht beliefert wird. Macht AP von dem Rücktrittsrecht Gebrauch, informiert AP den Kunden unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit und erstattet bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich zurück.
 
 
6. Lieferung
 
Bestellt der Kunde mehrere Artikel, die mangels sofortiger Lieferbarkeit nicht gemeinsam verschickt werden können, liefert AP die Waren je nach Verfügbarkeit in Teillieferungen, es sei denn, die teilweise Lieferung ist wegen eines funktionellen Zusammenhangs der Artikel oder aus anderen Gründen erkennbar nicht von Interesse für den Kunden. Die Versandkostenpauschale gemäß Ziffer 3 wird dem Kunden nur einmal berechnet.
 
 
7. Gefahrübergang
 
Versendet der Verkäufer auf Verlangen des Käufers die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr nach § 447 BGB auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
 
 
8. Rückgaberecht für Verbraucher
 
8.1 Alle von einem Verbraucher bestellten
Artikel können uneingeschränkt und ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware kostenfrei zurückgegeben werden. Verbraucher ist jeder Kunde, der die Ware zu einem Zweck bestellt, der weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann.
 
8.2 Dieses Rückgaberecht besteht nicht bei
versiegelten Software-Produkten, CDs, DVDs, Videos und sonstigen Audio- oder Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind. Das Rückgaberecht besteht ferner nicht bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, bei speziell nach den Wünschen des Kunden angefertigten oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnittenen Waren sowie bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
 
8.3 Der Kunde hat für die Rücksendung eine
sichere - nach Möglichkeit die originale - Transportverpackung zu verwenden und die Sendung an folgende Adresse zu richten:

Astro-Porzellan
Angelika Franke
Droysenstraße 12
10629 Berlin
 
8.4 Ist die Rücksendung auf dem Postwege
nicht oder nicht mehr möglich, genügt zur Geltendmachung des Rückgaberechtes ein Rücknahmeverlangen, das per Post (Adresse wie in Ziffer 8.3 angegeben), per E-Mail (info@astro-porzellan.de) oder per Tel. (030 8572 8506) an AP zu richten ist. AP wird dann nach vorheriger Absprache mit dem Kunden die kostenlose Rückholung veranlassen.
 
8.5 Zur Fristwahrung genügt die Absendung der
Ware bzw. die Absendung des Rücknahmeverlangens innerhalb der Zwei-Wochen-Frist.
 
8.6 Rücksendung und Rückholung der Ware
erfolgen auf Kosten und Gefahr von AP.
 
8.7 Mit rechtzeitiger Absendung der Ware bzw.
des Rücknahmeverlangens ist der Kunde nicht mehr an den Kaufvertrag gebunden. Sofern der Kaufpreis bereits gezahlt wurde, erstattet AP ihn zurück.
 
8.8 Wird der Kaufpreis ganz oder teilweise
durch einen Kredit von AP finanziert, ist der Kunde an seine auf Abschluss des Kreditvertrages gerichtete Willenserklärung ebenfalls nicht mehr gebunden.
 
8.9 Wichtiger Hinweis: Bei Rücksendung
benutzter oder beschädigter Ware behält sich AP vor, für die Wertminderung bzw. Beschädigung, die über eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme des Artikels hinausgeht, und für den Wert der Nutzung der Ware Ersatz zu verlangen. Ersatzansprüche wird AP ggf. mit dem bereits gezahlten Kaufpreis verrechnen.

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9. Eigentumsvorbehalt
 
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von AP.
 
 
10. Gewährleistung für Neuwaren
 
10.1 Die Gewährleistung für Neuwaren
beträgt nach § 437 BGB 24 Monate.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bei Erhalt zu überprüfen und offen-sichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von zwei Wochen schriftlich gegenüber AP anzuzeigen. Die gleiche Pflicht obliegt dem Kunden bei sonstigen Mängeln der Kaufsache ab dem Zeitpunkt der Entdeckung. Beanstandungen sind an die in Ziffer 9.3 genannte Adresse zu richten. Erfolgt die Anzeige nicht rechtzeitig, gilt die Ware in Bezug auf diese Mängel als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ist insoweit ausgeschlossen
 
10.2 Ist der Kunde ein Kaufmann und
gehört die Bestellung zum Betrieb seines Handelsgewerbes, gelten für Mängelrügen abweichend von Ziffer 10.1 die gesetzlichen Bestimmungen.
 
10.3 Liegt ein von AP zu vertretender
und rechtzeitig angezeigter Mangel der Kaufsache vor, ist AP zur Nachbesserung des Kaufgegenstandes oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Mängel, die durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Kaufsache oder durch eine fehlerhafte Bedienung entstehen, hat AP nicht zu vertreten.
 
10.4 Der Kunde ist nach zweimaligem
Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung berechtigt, eine Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Kaufvertrages zu verlangen. Das gleiche Recht besteht, wenn AP zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage ist oder wenn sich die Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus Gründen unangemessen verzögert, die AP zu vertreten hat.
 
 
11. Gewährleistung für gebrauchte Waren
 
(entfällt)
 
12. Haftung
 
AP sowie dessen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung nur für Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen und die typischerweise vorhersehbar sind. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit der Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde sowie für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.
 
 
13. Aufrechnungsverbot
 
Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn, die Gegenforderungen sind von AP anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.
 
 
14. Schlussbestimmungen
 
14.1 Nebenabreden und sonstige
Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen der Schriftform.
 
14.2 Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von AP.
 
14.3 Ist der Kunde ein Kaufmann, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche Berlin.
 
14.4 Auf den Vertrag findet
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen.
 
 
Fragen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen richten Sie bitte per E-Mail an info@astro-porzellan.de
info@astro-porzellan.de

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Astro-porzellan, Droysenstraße 12, 10629 Berlin (Tel: 030 - 3136254)
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